Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Der Omanda Europe GmbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen zwischen
Omanda Europe GmbH,
Güterstraße 26, 79618 Rheinfelden, Deutschland, Telefon: +49 7531 5848155
E-Mail: info@omanda.de
Web: www.omanda.de
– nachfolgend „Omanda“ genannt – und ihren Kunden.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB). Soweit einzelne Regelungen ausschließlich für Unternehmer gelten, ist dies ausdrücklich gekennzeichnet.
(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn Omanda ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
zustimmt.
(4) Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Kunde kann den Text der AGB jederzeit auf der Website von Omanda einsehen, speichern und ausdrucken.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote von Omanda sind
freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung von Omanda oder durch Lieferung der Ware zustande.
(3) Bei Onlinebestellungen kommt der Vertrag durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ zustande.
(4) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von Omanda gespeichert und dem Kunden in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro:
• Für Verbraucher: einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und zzgl. etwaiger Versandkosten, die vor Abschluss der Bestellung angezeigt werden.
• Für Unternehmer: zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(3) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Omanda berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) sowie angemessene Mahnkosten zu berechnen.
(4) Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Omanda anerkannt ist.
§ 4 Lieferung und Versand
1) Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
(2) Ereignisse höherer Gewalt – insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Energie- oder Rohstoffmangel – berechtigen Omanda, die Lieferung, um die Dauer der Störung hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht
• bei Verbrauchern: mit Übergabe der Ware an den Kunden über,
• bei Unternehmern: mit Übergabe an das Transportunternehmen.
(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Omanda.
(2) Unternehmer dürfen die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; die hieraus entstehenden Forderungen werden bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes an Omanda abgetreten.
(3) Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware ist unzulässig.
§ 6 Gewährleistung (Sachmängelhaftung)
(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistung gemäß §§ 434 ff. BGB.
(2) Die Gewährleistungsansprüche des Unternehmers wegen Sachmängeln setzen voraus, dass dieser den in § 377 HGB niedergelegten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Mängelrügen werden nur berücksichtigt, wenn sie schriftlich unter Einsendung von Belegen, Mustern, Packzetteln sowie Angabe der Rechnungsnummer, des Rechnungsdatums und der auf den Packungen befindlichen Kennzeichnungen erhoben werden. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden. Die Rüge von Mängeln, die bei sorgfältiger Prüfung erkennbar sind, hat innerhalb von sieben Tagen nach Empfang der Ware zu erfolgen. Sind die Mängel bei Prüfung nicht erkennbar, hat die Rüge unverzüglich nach ihrer Feststellung, spätestens jedoch ein Jahr nach Empfang der Ware zu erfolgen.
(3) Die Übernahme der Ware durch Spediteure oder Frachtführer gilt bis zum Beweis des Gegenteils als Nachweis für eine einwandfreie Verpackung.
(4) Bei berechtigten Mängelrügen leistet Omanda nach Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(5) Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift ist unverbindlich – auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter – und befreit den Kunden nicht von der eigenen Prüfung unserer Produkte auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Verwendung und Verarbeitung der Produkte erfolgen außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegen daher ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden.
(6) Schadensersatzansprüche wegen geringfügiger, die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigender Abweichungen sind ausgeschlossen.
(7) Für Mängel infolge unsachgemäßer Lagerung, Behandlung oder Nutzung übernimmt Omanda keine Haftung.
(8) Die vorstehenden Gewährleistungsansprüche verjähren in einem Jahr beginnend mit der Ablieferung der Sache.
§ 7 Lagerung und Handhabung
(bei Waren)
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Produkte sachgerecht zu lagern und zu transportieren, insbesondere frostfrei, kühl, trocken und vor direkter Sonneneinstrahlung geschützt, unter Beachtung der Mindesthaltbarkeitsdaten.
§ 8 Haftung
(1) Soweit sich nachstehend nicht etwas anderes ergibt, sind weitergehende als die in den vorstehenden Klauseln genannten Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Omanda haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend machen kann. Sie gilt schließlich dann nicht, wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht schuldhaft verletzen. Die Haftungsklausel gilt ferner nicht für eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die wir fahrlässig verursachen.
(2) Omanda Ersatzpflicht für Sach- und/oder Personenschäden ist auf die Ersatzleistung ihrer Haftpflichtversicherung beschränkt. Omanda ist bereit, dem Kunden auf seinen Wunsch hin Einblick in unsere Police zu gewähren.
(3) Omandas Haftung ist in jedem Fall auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Soweit Omandas Haftung auf Schadensersatz nach den vorstehenden Absätzen 1 – 3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, Verletzung von Nebenpflichten, Ansprüchen aus Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB und weiteren Anspruchsgrundlagen. Die vorstehende Regelung gilt nicht für nicht abdingbare gesetzliche Ansprüche wie solche auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes.
(5) Soweit die Haftung von Omanda ausgeschlossen oder be-schränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 355 ff. BGB.
(2) Eine vollständige Widerrufsbelehrung wird dem Verbraucher vor Vertragsschluss in Textform (z. B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt.
(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei individuell angefertigten Waren oder bei versiegelten Artikeln, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 10 Datenschutz
Omanda verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden aus-schließlich gemäß den geltenden
Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO und des BDSG.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung unter www.omanda.de/datenschutz.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort ist der Sitz der Omanda Europe GmbH, Rheinfelden (Deutschland).
(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand Rheinfelden bzw. das zuständige Gericht in Lörrach.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Bestimmung.
Omanda Europe GmbH
Güterstraße 26
79618 Rheinfelden
Deutschland
Geschäftsführer: Yusuf Emer
USt-IdNr.: DE320126462
E-Mail: info@omanda.de
Web: www.omanda.e